Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Unser Online-Shop richtet sich an Verbraucher und Unternehmen.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Vertragspartner, Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt zustande mit

Kiezhelden-Box
ein Projekt der dotBERLIN GmbH & Co. KG
Gustav-Müller-Str. 1
10829 Berlin

Das Warenangebot richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

Unsere Bereitstellungen, Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

Der Kunde gibt durch das vollständige Ausfüllen und Bestätigen des von dotBERLIN bereitgestellten Bestellformulars und Anklicken des Buttons "Bestellen" im letzten Bestellschritt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über einen einmaligen Kauf ab. Der Vertrag zwischen dotBERLIN und dem Kunden kommt durch ein Angebot des Kunden und dessen Annahme durch dotBERLIN zustande.

Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

Für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu.

Lieferbedingungen

dotBERLIN behält sich das Recht vor, erst nach vollständiger Bezahlung durch den Kunden zur Abholung bereitzustellen bzw. zu liefern. Anspruch auf vorherige Bereitstellung bzw. Lieferung besteht nicht (Zurückbehaltungsrecht).

Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer und der Verpackungskosten. Versandkosten werden für Lieferungen ggf. separat in Rechnung gestellt. Die Kosten von Retouren werden nicht übernommen und sind vom Käufer zu tragen. Dadurch anfallende Gebühren (Portokosten o.ä.) werden dem Käufer in Rechnung gestellt.

Bezahlung

In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

• Paypal

Der Kaufpreis ist bei Abschluss des Kaufvertrags zur Zahlung fällig. Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, dass die Rechnungsübermittlung ausschließlich elektronisch erfolgt.

Im Bestellprozess wird der Käufer auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, muss der Käufer dort registriert sein bzw. sich registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an den Verkäufer bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordert der Verkäufer PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

Jugendschutz

Umfasst eine Bestellung alkoholische Getränke, so bestätigt der Besteller mit Absenden dieser Bestellung, dass sie/er das zum Erwerb gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Kunde verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass nur sie/er selbst oder eine von ihr/ihm bevollmächtigte, volljährige Person die Ware entgegennimmt.

Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt entdeckt, so wird darum gebeten, dieses sofort beim Kurier/Spediteur zu reklamieren sowie mit dotBERLIN Kontakt aufzunehmen, damit dotBERLIN etwaige Rechte gegenüber dem Kurier/Spediteur wahren kann. Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinne des § 1 HGB, trifft ihn die Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Die Ware gilt als genehmigt, wenn der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten unterlässt.

Gewährleistung und Garantien

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

Haftung

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen dotBERLIN, ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Vertrag mit dem Kunden und/oder aus unerlaubter Handlung (im Folgenden: "Schadensersatzansprüche"), sind ausgeschlossen.

Dies gilt nicht, wenn dotBERLIN Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt und/oder bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind dabei solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf, insbesondere solche, die im Gegenseitigkeitsverhältnis zueinanderstehen.

Bei nicht vorsätzlicher und nicht grob fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist der Umfang der Haftung auf den Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten nicht, sofern dotBERLIN zwingend haftet, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Alle Angaben, insbesondere die Daten in den Produktbeschreibungen beruhen auf Herstellerinformationen. dotBERLIN übernimmt für die Richtig- und Vollständigkeit der Angaben keine Garantie.

Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.

Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

Schlussbestimmungen

Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Stand: Januar 2021.